Allgemeine Geschäftsbedingungen: CopeMember Technology Ltd.
Willkommen bei CopeMember Technology Ltd.
Vielen Dank für die Nutzung unserer Produkte und Dienstleistungen („Dienstleistungen“). Die Dienstleistungen werden von CopeMember Technology Ltd. mit Sitz in Unit 201, Level 1, Gate Avenue – South Zone, Dubai International Financial Centre angeboten. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Bitte lesen Sie diese Bedingungen („Bedingungen“, „Bedingungen“) sorgfältig durch, bevor Sie die Website https://copemember.com/imprint/ und die mobile Anwendung (der „Dienst“), die von CopeMember Technology Ltd. („wir“, „wir“ oder „unser“).
Unsere Dienste sind sehr vielfältig, so dass manchmal zusätzliche Bedingungen oder Produktanforderungen (einschließlich Altersanforderungen) gelten können. Zusätzliche Bedingungen werden mit den jeweiligen Dienstleistungen verfügbar sein, und diese zusätzlichen Bedingungen werden Teil Ihrer Vereinbarung mit uns, wenn Sie diese Dienstleistungen nutzen.
Sie sind an Ihr Angebot für einen Zeitraum von zwei Arbeitstagen an unserem Geschäftssitz gebunden. Innerhalb dieses Zeitraums können wir die Annahme Ihres Angebots erklären.
Unser Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware aus Gründen, die wir bei Vertragsabschluss nicht vorhersehen konnten, nicht verfügbar ist und wir von einem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informieren und einen eventuell bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gilt dieses Recht nur, wenn wir für die Durchführung des Vertrages ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferanten ohne eigenes Verschulden überraschend nicht beliefert wurden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
1. Terminologie
Die folgende Terminologie gilt für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung und den Haftungsausschluss sowie für alle Verträge: „Kunde“, „Sie“ und „Ihr“ beziehen sich auf Sie, die Person, die auf diese Website zugreift und die Bedingungen des Unternehmens akzeptiert. „Das Unternehmen“, „Wir“, „Wir“ und „Uns“ beziehen sich auf unser Unternehmen. „Partei“, „Parteien“ oder „uns“ bezieht sich sowohl auf den Kunden als auch auf uns oder entweder auf den Kunden oder auf uns. Jede Verwendung der oben genannten Begriffe oder anderer Wörter in der Einzahl, Mehrzahl, in Großbuchstaben und/oder in der Mehrzahl und/oder dieser Begriffe wird als austauschbar und daher als Bezugnahme auf sie betrachtet.
2. Lieferungen ins Ausland
Wir liefern nur Produkte, die in physischer Form bereitgestellt werden, an Lieferadressen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Für Käufer in anderen Ländern bieten wir einen Abholservice in Berlin, Deutschland an.
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes und Korrektur der eingegebenen Daten
Die Vertragssprache ist Deutsch/Englisch.
Mit unserer Auftragsbestätigung oder nach unserer Wahl mit der Lieferung der Ware senden Sie uns den unterschriebenen Vertrag auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zu.
Die im Rahmen eines Bestellvorgangs eingegebenen Daten können vor dem Absenden der Bestellung über den Zurück-Button des Browsers korrigiert werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Korrektur, wenn auf der jeweiligen Seite unseres Shops darauf hingewiesen wird.
4. SaaS-Produkte
Saas-Produkte sind Produkte, die ein zeitlich begrenztes Recht zur Nutzung von Software über das Internet oder mittels einer App beinhalten.
An SaaS-Produkten erwerben Sie keine unmittelbaren Nutzungsrechte von CopeCart, sondern CopeCart räumt Ihnen lediglich das Recht ein, die Übertragung der entsprechenden Nutzungsrechte beim angegebenen Hersteller ohne gesonderte Vergütung verlangen zu können. Das SaaS-Produkt wird vom Hersteller zur Verfügung gestellt.
CopeCart wird nicht Vertragspartner im Hinblick auf die konkrete Nutzung des SaaS-Produkts. Etwaige Ansprüche aus dem SaaS-Produkt müssen daher direkt gegenüber dem Hersteller geltend gemacht werden, der insoweit Ihr Vertragspartner wird.
5. Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn ein Vertrag über die Lieferung mehrerer Gegenstände geschlossen wurde und es Ihnen nach den bei Vertragsschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, die Gegenstände einzeln bestimmungsgemäß zu verwenden. Zusätzliche Versandkosten werden in diesem Fall nicht berechnet.
6. Entgelte, Ratenzahlungen
Die Fälligkeit der Entgelte richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wurden dem Kunden Ratenzahlungen eingeräumt, so wird unsere Forderung gegen den Endkunden aus dem jeweiligen Vertrag sofort fällig, wenn der Endkunde mit der Zahlung einer Rate länger als 30 Tage in Verzug ist.
7. Gefahrübergang bei Lieferung an Unternehmer
Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
8. Gewährleistungen
Die gesetzlichen Ansprüche stehen Ihnen zu, wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.
Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so obliegt uns die Wahl der Nacherfüllung unter Beachtung der gesetzlichen Grenzen. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt ein Jahr. Diese Frist gilt nicht für die Haftung auf Schadensersatz wegen Mängeln; insoweit gelten die Vorschriften über die Haftung. Für Schadensersatzansprüche wegen verweigerter Nacherfüllung gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen nur, wenn die Nacherfüllung innerhalb der auf ein Jahr verkürzten Mängelhaftungsfrist verlangt worden ist.
9. Haftung
Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Geschädigte regelmäßig vertrauen darf. Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach diesem Paragraphen beträgt ein Jahr, wenn die Gegenpartei kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
In jedem Fall haftet die CopeMember Technology Ltd. nicht für Schäden, die nicht vernünftigerweise vorhersehbar sind.
Die CopeMember Technology Ltd. schließt jedoch die Haftung für Tod oder Körperverletzung, die durch ihre Fahrlässigkeit verursacht wurden, nicht aus. Die oben genannten Ausschlüsse und Beschränkungen gelten nur in dem gesetzlich zulässigen Umfang. Keines Ihrer gesetzlichen Rechte als Verbraucher wird durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beeinträchtigt oder aufgehoben.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen und vollständigen Begleichung der Rechnung unser Eigentum.
11. Widerrufsbelehrung für den Erwerb von digitalen Inhalten und Rücktrittsrecht
Die Parteien haben das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie müssen der anderen Vertragspartei per E-Mail oder in anderer elektronischer Form 14 (vierzehn Tage) vor dem Widerruf dieses Vertrags eine Mitteilung übermitteln. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Die geschädigte Partei kann diesen Vertrag jedoch mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn die andere Partei gegen diesen Vertrag oder seine Bedingungen verstößt.
11.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), zurück zu zahlen, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, oder wenn Sie die Waren/Dienstleistungen (ausschließlich physische, nicht digitale), die wir Ihnen geliefert haben, wieder zurückerhalten haben, und zwar genau in dem Zustand, in dem sie sich befanden, es sei denn, es liegt ein Rechtsstreit zwischen den Parteien vor oder ein Gerichtsurteil hat etwas anderes bestimmt. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie als Kunde verpflichten sich, uns innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Datum der Widerrufserklärung alle Waren und/oder Dienstleistungen, die Sie bis zu diesem Zeitpunkt erhalten haben, in demselben Zustand zurückzugeben, in dem sie sich zuvor befunden haben.
11.2 Erlöschen des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages beginnen, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist, und Ihre Kenntnis davon, dass Sie Ihr Widerrufsrecht verlieren, indem Sie zu Beginn der Ausführung des Vertrages Ihre Zustimmung geben.
12. Widerrufsbelehrung für den Kauf von zu liefernden Waren
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns eine eindeutige Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, übermitteln. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
13. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
13. Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
Recht auf Widerruf
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns eine eindeutige Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, übermitteln. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wenn Sie verlangt haben, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
14. Widerrufsbelehrung bei Verträgen mit kostenlosen Ratenzahlungen
Recht auf Widerruf
Wenn Sie als Verbraucher (Darlehensnehmer) mit uns einen Vertrag über eine kostenlose Ratenzahlung abgeschlossen haben, steht Ihnen das folgende Widerrufsrecht zu: Der Darlehensnehmer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Vertragsschluss, jedoch erst nachdem der Darlehensnehmer diese Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief oder E-Mail) abgegeben wird. Der Widerruf ist zu richten an: CopeMember Technology Ltd. mit Sitz in Unit 201, Level 1, Gate Avenue – South Zone, Dubai International Financial Centre, E-Mail: info@copemember.com.
Besonderheiten bei anderen Verträgen. Wenn der Darlehensnehmer diesen Darlehensvertrag widerruft, ist er auch an den Vertrag über den Erwerb von digitalen Inhalten oder den Vertrag über den Erwerb von Dienstleistungen (nachfolgend: verbundener Vertrag) nicht mehr gebunden. Steht dem Darlehensnehmer ein Widerrufsrecht hinsichtlich des verbundenen Vertrages zu, ist er mit dem wirksamen Widerruf des verbundenen Vertrages nicht mehr an den Darlehensvertrag gebunden. Maßgeblich für die Rechtsfolgen des Widerrufs sind die in dem verbundenen Vertrag getroffenen Regelungen und die hierzu erteilte Widerrufsbelehrung.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben dafür zu sorgen, dass Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. In diesem Fall tragen Sie als Kunde;
tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie sind verpflichtet, die Waren/Dienstleistungen in derselben Form zurückzusenden, in der sie Ihnen geliefert wurden.
Sie haften für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages beginnen, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht durch Ihre Zustimmung zu Beginn der Ausführung des Vertrages verlieren werden.
15. Kein Widerrufsrecht bei Eintrittskarten
Gemäß § 312 g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht für den Kauf von Eintrittskarten.
16. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An CopeMember Technology Ltd.
Gialousas 63
3071 Limassol
Zypern
Telefon: +49 30 88789294
E-Mail: info@copemember.com
1. Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
2. Bestellt am (*)/erhalten am (*)
3 Name des/der Verbraucher(s)
4. Anschrift des/der Verbraucher(s)
5. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur wenn die Mitteilung auf Papier erfolgt)
6. Datum(*)
Bitte streichen, wenn nicht zutreffend.
17. Einräumung von Rechten
Die Parteien bestätigen, dass CopeMember Technology Ltd das alleinige und ausschließliche Recht an allen aus dem Vertragsverhältnis entstehenden IP oder Urheberrechten hat und eine Übertragung der Rechte an Sie ausgeschlossen ist.
Es ist Ihnen untersagt, IPs von CopeMember Technology Ltd zu verkaufen, zu teilen oder zu vervielfältigen etc.
Alle IP-Rechte stehen im Einklang mit dem deutschen Urheberrechtsgesetz und der WIPO (World Intellectual Property Organization) und sind durch diese geschützt.
18. Datenschutz und Datenlöschung
Erhebt, verarbeitet, nutzt, übermittelt oder offenbart eine der Parteien die personenbezogenen Daten der anderen Partei oder, ohne Einschränkung, der Mitarbeiter, Kunden oder Klienten der anderen Partei im Zusammenhang mit der Umsetzung dieser Bedingungen, so hat diese Partei die Bestimmungen der einschlägigen Datenschutzgesetze und -vorschriften Deutschlands (Bundesdatenschutzgesetz) und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einzuhalten.
Sie haben das Recht, die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten innerhalb von 1 (einem) Monat nach Erhalt Ihrer Anfrage zu löschen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen des Art. 17 GDPR erfüllt sind. Für Einzelheiten verweisen wir auf Art. 17 GDPR.
Bei Beendigung dieses Vertrages werden die Parteien alle Daten, die sie von der jeweils anderen Partei zur Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses erhalten haben, löschen, vernichten und löschen lassen.
19. Vertraulichkeit (hinzugefügte Klausel)
„Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen, technischen Daten oder Know-how, einschließlich, aber nicht beschränkt auf solche, die sich auf Forschung, Produktpläne, Produkte, Dienstleistungen, Kunden, Märkte, Software, Entwicklungen, Erfindungen, Verfahren, Entwürfe, Zeichnungen, Technik, Informationen zur Hardwarekonfiguration, Marketing oder Finanzen beziehen. Darüber hinaus vereinbaren die Parteien, dass das Bestehen dieser Vereinbarung sowie die Tatsache, dass der Auftraggeber eine potenzielle Geschäftsbeziehung mit dem Auftragnehmer anstrebt, als vertrauliche Informationen zu betrachten sind. Zu den vertraulichen Informationen gehören nicht Informationen, technische Daten oder Know-how, die;
(i) sich zum Zeitpunkt der Offenlegung im Besitz der empfangenden Partei befinden, wie aus den Akten und Aufzeichnungen der empfangenden Partei unmittelbar vor dem Zeitpunkt der Offenlegung hervorgeht;
(ii) vor oder nach dem Zeitpunkt der Offenlegung Teil des öffentlichen Wissens oder der Literatur werden, und zwar nicht als Folge einer Untätigkeit oder Handlung der empfangenden Partei;
(iii) von der offenlegenden Partei schriftlich zur Veröffentlichung freigegeben wurde;
(iv) von einer dritten Partei erhalten wurde, von der die empfangende Partei nicht weiß, dass sie gegenüber der offenlegenden Partei zur Vertraulichkeit verpflichtet ist, oder
(v) von der empfangenden Partei unabhängig entwickelt wurde.
20. Nichtweitergabe von vertraulichen Informationen. (hinzugefügte Klausel)
Die Parteien verpflichten sich, die ihnen von der anderen Partei offengelegten vertraulichen Informationen nicht für ihren eigenen Gebrauch oder für irgendeinen anderen Zweck zu verwenden, außer für die Durchführung von Gesprächen über und die Aufnahme von Geschäftsbeziehungen zwischen den beiden Parteien.
Keine der Parteien wird vertrauliche Informationen der anderen Partei an Dritte weitergeben, mit Ausnahme derjenigen Direktoren, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Berater und Vertreter, die diese Informationen benötigen, um die Gespräche über das geplante Geschäft zu führen, und die verpflichtet sind, die Vertraulichkeit der vertraulichen Informationen zu wahren.
Jede Partei erklärt sich damit einverstanden, alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um die Geheimhaltung der vertraulichen Informationen der anderen Partei zu wahren und deren Offenlegung oder Verwendung zu verhindern, damit sie nicht in die Öffentlichkeit oder in den Besitz anderer Personen als derjenigen gelangen, die nach diesem Vertrag befugt sind, über diese Informationen zu verfügen; diese Maßnahmen umfassen den höchsten Grad an Sorgfalt, den jede Partei zum Schutz ihrer eigenen vertraulichen Informationen ähnlicher Art anwendet.
Jede Partei verpflichtet sich, die andere Partei schriftlich über jeden Missbrauch oder jede Veruntreuung solcher vertraulicher Informationen der anderen Partei, von denen sie Kenntnis erlangt, zu informieren.
Die Parteien und ihre Vertreter dürfen Dritten nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Partei Zugang zu vertraulichen Informationen der anderen Partei gewähren und nur dann, wenn der Dritte eine schriftliche Geheimhaltungsvereinbarung gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung unterzeichnet.
Ungeachtet der Beendigung von Gesprächen oder des erfolgreichen Abschlusses einer potenziellen Geschäftsbeziehung bleiben vertrauliche Informationen gemäß den Bedingungen und Bestimmungen dieser Vereinbarung für einen unbegrenzten Zeitraum nach dem Datum der Unterzeichnung dieser Vereinbarung vertraulich. Alle Geschäftsgeheimnisse sind vom Empfänger gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung auf unbestimmte Zeit oder so lange zu schützen, wie diese Informationen nach geltendem Recht ein Geschäftsgeheimnis bleiben, je nachdem, was zuerst eintritt.
21. Außergerichtliche Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung bereitgestellt.
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
22. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gilt: Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende gesetzliche Vorschriften, die am Wohnsitz des Nutzers, der Verbraucher ist, anwendbar sind. Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt: Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Internationale Privatrecht findet keine Anwendung, soweit es zwingend ist. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz. Wir sind berechtigt, unseren Vertragspartner an einem seiner gesetzlichen Gerichtsstände zu verklagen.
Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht. Die ausschließliche Zuständigkeit der GIS (Deutsches Schiedsgericht) für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den damit zusammenhängenden (hier genannten) Vereinbarungen ist für die Vertragsparteien in Deutschland und weltweit verbindlich.
23. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ressourcen
Support
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